Gaza “Hilfs-Flotte” Sommer 2011 – die Fakten Die Flotte verletzt Internationale Gesetze Und beabsichtigt die Provokation einer gewaltvollen KonfrontationI Letztes Jahr haben Anti-Israel Extremisten und türkische Dschihad-Krieger eine sogenannte “Hilfs-Flotte für Gaza” initiiert. Damit sollte die israelische Küstenblockade der Navy durchbrochen werden. Die Israelische Navy hat daraufhin fünf der Schiffe in den Hafen von Aschdod geleitet, ohne dass es Zwischenfälle gab. Die Besatzung des sechsten Schiffes hat sich jedoch geweigert, mit der Navy zu kooperieren Als israelische Offiziere das Schiff enterten, wurden sie von türkischen Dschihad-Kriegern brutal angegriffen. Mit Messern, Metallstangen und Pistolen. Neun Dschihadisten kamen bei dieser Konfrontation ums Leben. In diesem Jahr planen die selben Anti-Israel Extremisten eine weitere internationale Flotte zum Kampf auszusenden. Sie beabsichtigen, Ende Juni zur See zu fahren – mit einer geschätzten Flotte von 10 bis 15 Schiffen (1 000 bis 4 000 Passagiere aus 32 Ländern). Dabei wird vorgegeben, dass es sich nur um eine Flotte mit humanitären Hilfsmitteln für Gaza handelt.   Internationale Führungspersönlichkeiten, von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bis zu EU-Regierungschefs, haben die Organisatoren bereits aufgefordert, die Flotte nicht ausfahren zu lassen (ein paar Kommentare dazu nachfolgend)   Neun grundsätzliche Fakten zur Flotte    1. Die Flotten-Organisatoren verletzen offensichtlich internationale Gesetze, indem sie versuchen, eine legale Meeresblockade zu durchbrechen. Nach internationalen Gesetzen und nach Handelsrecht, hat Israel als Nation das Recht, eine Land- und Meeresblockade zu errichten, wenn es zum Schutz vor der Hamas-Regierung in Gaza dient. Hamas steht offen zu seinen Absichten, Israel zerstören zu wollen. Hamas involviert sich dauernd in einen bewaffneten Konflikt gegen Israel und hat schon über 10 000 (zehn tausend) Raketen in israelisches Gebiet abgefeuert und dabei die dortige Zivilbevölkerung verletzt. Israel hat das gesetzliche Recht und die Verantwortung, seine Bevölkerung zu beschützen. Dies geschieht auch durch die Kontrolle von Waren, die nach Gaza gelangen. Insbesondere, um zu verhindern, dass Waffen an die Terrororganisation Hamas gelangen.      2. Die Organisatoren der Flotte beabsichtigen, die Hamas zu unterstützen. Hamas ist eine Organisation, welche durch Mitglieder der Internationalen Gemeinschaft (vorab durch die USA, Kanda, Israel, die EU, Japan und Jordanien) als Terrororganisation eingestuft wurde. Hamas ruft in seinen Grundsatz-Dokumenten zur Ermordung von Juden auf, zur “Ungültigkeitserklärung” des Staates Israel sowie zum Ersetzen des israelischen Regimes mit einer Islamistischen Theokratie.      3. Die Organisatoren der Flotte provozieren eine gewaltvolle Konfrontation. Wenn sie ernsthaft darum besorgt wären, humanitäre Hilfsgüter für die Bevölkerung von Gaza zu liefern, dann würden sie das durch die offiziellen Israelischen Grenzeingänge machen. Israel hat wiederholt angeboten, solche Güter zu transportieren, nachdem die Ladungen nach Waffen untersucht wurden. Diese Zusammenarbeit wurde durch die Flotte abgelehnt. Statt dessen spekulieren die Organisatoren darauf, dass der Durchbruch der Blockade Israel dazu nötigen wird, Gewalt anzuwenden. Und dass Israel damit einmal mehr als Agressor angesehen wird.      4. Die Bevölkerung von Gaza sieht sich nicht mit einer humanitären Not konfrontiert, welche einen Durchbruch durch die Blockade rechtfertigen würde. Humanitäre- und Konsumenten-Güter erreichen Gaza jeden Tag. Offizielle UNO-Mitarbeiter besätigen regelmässig, dass genügend Nachschub an Nahrung sowie an Konsumentengütern geliefert wird. Israel limitiert nur den Eingang von Gütern mit zwei-deutiger Verwertungsmöglichkeite – Güter, die als Waffen gebraucht werden könnten. Internationale Statistiken zeigen, dass die Bevölkerung von Gaza einen höheren Lebensstandard hat, als es die durchschnittliche Bevölkerung in Asien, im Nahen Osten sowie in den grössten Teilen von Afrika hat – Südafrika eingeschlossen. In der Tat hat Gaza eine Fülle und nicht einen Mangel an Gütern. Dies zeigen jüngste Presseberichte.      5. Hamas, und nicht Israel, hat dennoch ein Leiden der Palästinenser in Gaza verursacht. Hamas hat sich für den Krieg gegen Israel entschieden, an Stelle einer friedlichen Ko-Existenz. Hamas hat eine repressive, diktatorische und fundamentalistische Regierung erstellt in Gaza. Damit werden die Bewohner unterdrückt und politische Rivalen – auch innerhalb Gaza -  werden ermordet.      6. Organisatoren der Flotte behaupten, dass sie “gewaltlose Friedensaktivisten” und “Menschenrechts-Aktivisten” seien. Das sind sie nicht. Sie sind Mitglieder von extremistischen Organisationen, die Terrorgruppierungen unterstützen und sie haben die Zerstörung Israels zum Ziel. “The Free Gaza Movement” ist ein Partner des “International Solidarity Movement”. Bewegungen, welche die Existenz des Jüdischen Staates bekämpfen wollen. Die involvierte “Turkish Humanitarian Relief Foundation” (IHH) ist eine islamistische Organisation aus der Türkei, mit Verbindungen zu Dschihad-Kriegern in Bosnien, Syrien, Irak, Lybien und anderswo.      7. Wenn Organisatoren der Flotte wirklich Aktivisten für Frieden und Menschenrechte wären, würden sie statt Gaza Lybien oder Syrien ins Visier nehmen, wo brutale Regime tausende von gewaltlosen, freiheitssuchenden Demonstranten verhaften, foltern und ermorden. Und wo Tausende deswegen zu Flüchtlingen werden.      8. Die Organisatoren der Flotte wollen nicht das Recht einer Nation aufrecht halten, sondern das Recht einer Nation verletzen. Nämlich das grundsätzliche Recht einer Nation, sich zu verteidigen. Vor Feinden, die ihre Bürger ermorden und ihren Staat zerstören wollen. Nehmen wir das Beispiel USA:   “As a country, we will never tolerate our security being threatened, nor stand idly by when our people have been killed. We will be relentless in defense of our citizens.” (Als Land werden wir nie tolerieren, dass unsere Sicherheit bedroht wird und nichts unternehmen, wenn unsere Bürger getötet wurden. Wir halten an der Verteidigung unserer Bürger fest) —U.S. Präsident Barack Obama,  1. Mai 2011      9. Internationale Führer sind gegen die Flotte.       U.S.A: “Gruppen und Individuen, die die israelische Seeblockade durchbrechen wollen, unternehmen eine verantwortungslose und provocative Aktion…Wir bestätigen, dass effiziente Mechanismen etabliert sind, um humanitäre Hilfe nach Gaza zu führen.—U.S. State Department Spokesman Mark Toner, 1. Juni 2011           UN: “Der Generalsekretär hat alle Regierungen aufgerufen, ihren Einfluss zu nutzen und von solchen Flotten abzuraten, die das Potenzial haben, dass es in einen gewaltvollen Konflikt eskaliert. -  Sprecher des UN Generalsekretärs           Ban Ki-moon, 27. Mai 2011. Kanada: “Unbewilligte Hilfsgütertransporte sind provokativ und am Ende keine Hilfe für die Bevölkerung von Gaza”. Kanada anerkennt die legitimen Sorgen Israels um seine Sicherheit und Israels Recht, sich und seine Bewohner von Angriffen der Hamas und anderen Terrorgruppen zu schützen. Das schliesst die Verhinderung von Waffenschmuggel mit ein.”            — Kanadischer Aussenminister John Baird, 28. Mai 2011. Frankreich: “Von Schiffsfahren, welche den Durchbruch einer Seeblockade beabsichtigen, wird dringend abgeraten. Mit solch einem Unternehmen sind Sicherheitsrisiken verbunden”. Offizielles Statement der EU: “Ich erachte solch eine Flotte nicht als richtig” — Catherine Ashton, EU High Commissioner for           Foreign Policy.  Türkei: “Wir überdenken unsere Pläne (über die Teilnahme an der Flotte)… Aus unserer Sicht sind die Entwicklungen im Nachbarland Syrien zur Zeit kritisch und wichtig. —IHH Vorstandsmitglied Hüseyin Oruç, 14. Juni 2011.